Danke,
an das Bundesverfassungsgericht für ein
Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme
Das war nötig und wird gebraucht!
an das Bundesverfassungsgericht für ein
Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme
Das war nötig und wird gebraucht!
Glückwunsch, kannst du jetzt wieder ruhig schlafen?
Leider ist die Messe noch nicht ganz gesungen. Wenn ich heute lese:
„Schäuble sieht sich als zweiter Sieger“ und
„Nach einer Pressemitteilung will er dem BKA die Onlinedurchsuchung erlauben, da das Bundesverfassungsgericht die Onlinedurchsuchung grundsätzlich als legitime Ermittlungsmethode bewertet habe.“
Der ist zäh, ein richtiges Stehaufmännchen.
Trotzdem ist Grundrecht jetzt wieder Grundrecht. Ein guter Tag!
Dir einen guten Abend
Gruß
Mikö
Jeder Politiker und jede Partei legt das Urteil nach gutdünken aus, jedenfalls öffentlich.
Ich glaube aber das Schäuble innerlich kocht.
Ein gutes Urteil das auch zeigt, daß das Bundesverfassungsgericht wirklich wichtig ist.
Stehaufmännchen??