Deshalb brauchen wir eine Ãœberwachung

Eine neue Affäre beim skandalgebeutelten Bundesnachrichtendienst (BND) droht die Diskussion um Zulässigkeit und Missbrauchsgefahren bei Online-Durchsuchungen anzuheizen. Ein in Berlin tätiger Mitarbeiter des Geheimdienstes, der mit der Überwachung der elektronischen Kommunikation ausgewählter Botschaften betraut war, soll seine technischen Möglichkeiten auch privat genutzt haben. So wird dem Beamten vorgeworfen, während seines Dienstes den Email-Verkehr eines Deutschen ausgespäht zu haben, weil dieser ein Verhältnis mit seiner Frau hatte. Inzwischen soll die Berliner Staatsanwaltschaft in diesem Fall ermitteln.

Nicht nur im BND hat die Affäre für Verärgerung gesorgt, sondern auch in der Bundesregierung. „Zur Unzeit“ sei diese Sache geschehen, heißt es. „Wir können uns jetzt eine Diskussion über den Missbrauch von elektronischen Ãœberwachungsmöglichkeiten eigentlich nicht leisten“, sagt ein Sicherheitsbeamter.

Doch! Genau das brauchen wir und auch genau jetzt, zur Unzeit!